Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und VerbraucherinformationenStand: 12/2020
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Prof. Dr. Jörg Knies – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde/Kundin“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden/der Kundin ausdrücklich widersprochen.
(2) Der Kunde/die Kundin ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist der Kunde/die Kundin Unternehmer sofern er/sie als natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft agiert, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:Prof. Dr. Jörg Knies. Oberneulander Landstraße 61 in 28355 Bremen
(2) Die wesentlichen Merkmale des Angebots ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung bzw. Leistungsbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden/die Kundin dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden/der Kundin erhalten hat, wird dem Kunde/die Kundin zunächst eine Bestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung) zugesandt. Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
Der Kunde/die Kundin kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte/Leistungen auswählen und diese über den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde/die Kundin einen Überblick über die ausgewählten Produkte/Leistungen. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er/sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren/Produkte/Leistungen ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde/die Kundin die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde/die Kundin durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden/der Kundin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden/der Kundin nochmals aufgeführt wird und die der Kunde/die Kundin über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.
§ 3 Vertragsgegenstand /Inhalt der Online-Vorträge
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden/der Kundin spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Leistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Verfügbarkeit also das Stattfinden der Online-Kurse und die angegebenen Daten betrifft.
(2) Die Inhalte der Kurse also gleichsam die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop.(3) Kann der vom Kunden/der Kundin in der Bestellung bezeichnete Online-Vortrag nicht stattfinden, teilt der Verkäufer dem Kunden/der Kundin dies ebenfalls unverzüglich mit. In diesem Fall wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden/der Kundin unverzüglich erstatten.
§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Der entsprechende Link, der den Kunden/der Kundin die Teilnahme am Online-Vortrag ermöglicht, wird dem Kunden/der Kundin schnellstmöglich zugesandt. Der Kunde/die Kundin erhält eine E-mail.
(2) Der Link berechtigt grundsätzlich nur eine natürliche Person zur Teilnahme an der Online-Veranstaltung und eine natürliche Person ist auch nur berechtigt mit einem Endgerät am WebEx-Meeting teilzunehmen.Sofern sich mehr als eine natürliche Person mit dem versandten Link anmeldet oder eine natürliche Person sich mit mehr als einem Endgerät anmeldet, kann der Verkäufer beide angemeldeten Personen bzw. beide angemeldeten Geräte aus dem WebEx-Meeting entfernen. Nicht zuletzt deshalb hat sich der Käufer/die Käuferin mit dem bei der Bestellung angegebenen Namen im Meeting anzumelden und auch mit diesem Namen dem Meeting beizutreten.
(3) Alle Artikelpreise enthalten unter Verweis auf § 4 Nr. 21 UStG keine Mehrwertsteuer. Der Kunde erhält somit eine Rechnung ohne ausgewiesene Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung, SEPA-Lastschrift)
§ 7 Gewährleistung und Störungen des Meetings
(1) Der Verkäufer kann keine Haftung bzw. Gewähr dafür übernehmen, dass die Online-Verbindung der Kunden/der Kundin zum Portal fehlerfrei funktioniert.
(2) Sollte aufgrund eines technischen oder anderweitigen Problems, das der Verkäufer zu vertreten hat, der Vortrag nicht angemessen übermittelt werden können, so zahlt der Verkäufer den erhaltenen Kaufpreis an den Kunden zurück. Ein darüberhinausgehender Schadensersatz wird vom Verkäufer nicht geschuldet.
(3) Sofern ein Kunde/eine Kundin durch sein/ihr Verhalten (wie z.B. Einschalten des Mikrophones oder der Kamera während des Meetings, um unangebrachte Geräusche zu übermitteln oder dem Verkäufer oder anderen Kunden/Kundinnen gegenüber beleidigende oder verletzende Äußerungen zu tätigen usw.) kann der Verkäufer diesen Kunden/diese Kundin aus den Meeting entfernen. Der Verkäufer wird in diesem Fall entsprechende Strafanträge stellen und ggf. das Bestehen von Schadensersatzansprüchen prüfen.
(4) Für Bildinhalte und/oder Toninhalte, die ein Kunde/eine Kundin im Rahmen eines Meetings übermittelt, ist ausschließlich der jeweilige Kunde/bzw. die jeweilige Kundin verantwortlich. Der Verkäufer übernimmt dafür keine Verantwortung.
§ 8 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheits- und Datenschutzrechtlichengründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Die Regelungen der DSGVO sind beachtet.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden/den Kundinnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden/der Kundin nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden/bei der Kundin um einen Kaufmann/Kauffrau, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden/der Kundin und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde/die Kundin keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein/ihr Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, behalten die übrigen Bestimmungen unverändert Gültigkeit und es ist weiterhin zu beachten, dass Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung diesem Vertragsverhältnis eine Regelung zugrunde gelegt wird, die der ursprünglichen Bestimmung in ihrer wirtschaftlichen Zielrichtung am nächsten kommt.